Maskendeals – Millionen abgelaufene Masken sollen verbrannt werden REUPLOAD | Plusminus SWR

Im März 2020, als Schutzmasken knapp waren, beschaffte das Bundesgesundheitsministerium Schutzmasken im Wert von ca. 6,3 Milliarden Euro. Während Maskenlieferanten weiterhin auf ihr Geld warten, sind noch Millionen von mittlerweile abgelaufenen Masken eingelagert. Den Steuerzahler kommen die Maskengeschäfte immer teurer zu stehen, denn nun sollen diese Masken energetisch verwertet werden.

Hinweis: Aufgrund einer von Frau Monika Hohlmeier erwirkten Unterlassungsverfügung wurde der Beitrag an einigen Stellen geändert.

00:00 Klage von Joachim Lutz und Dirk Schmidt gegen Bundesministerium für Gesundheit
06:56 Bundesgesundheitsministerium geht auf Einkauftour nach Masken
07:41 Präsident des Bundesrechnungshofs kann Entscheidungen nicht nachvollziehen
08:33 Untersuchungsausschuss Maske: Vorladung Darius N.
12:40 Firma Emix Trading profitiert in Millionenhöhe
13:33 Dirk Schmidt wartet auf Begleichung der Rechnungen
16:17 Vorladung Monika Hohlmeier
17:48 Sachverständiger-Gutachten zu den Masken von Händler Joachim Lutz
21:13 Vorladung zweier CSU-Politiker
23:54 Maskenlager in Crailsheim: Gutachter hat Masken entnommen
25:39 Vertrag mit Firma Fiege ist fragwürdig
30:28 Vorladung Andrea Tandler
32:00 Florian von Brunn wandert in Bad Tölz
34:07 Termin von Joachim Lutz und Anwalt vor Landgericht
37:34 Dirk Schmidt bei seinem Anwalt
39:22 Untersuchungsausschuss: Vorladung Jens Spahn
40:24 Ermittlungen gegen Emix-Vertrag
41:19 Kosten Maskenbeschaffung
42:08 Buchvorstellung von Jens Spahn
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Dieses Video ist eine Langversion aus der vom SWR verantworteten ARD-Plusminus-Sendung vom 16. November 2022. Mehr von Plusminus in der ARD-Mediathek unter: http://x.swr.de/s/plusminusardmediathek

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MASKENLIEFERANTEN KÄMPFEN VOR GERICHT
Das Bundesgesundheitsministerium hat während der Masken-Knappheit im März 2020 Atemschutzmasken im Wert von mehreren Milliarden Euro eingekauft. Rechnungen zahlreicher Lieferanten sind jedoch bis heute noch offen. Daher klagen nun viele Händler gegen das Gesundheitsministerium und kämpfen um vollständige Bezahlung. Eine Begründung zum Ausbleiben der Bezahlung, die das Ministerium liefert, sind angebliche Qualitätsmängel.

Tatsächlich gab es in Deutschland keine Möglichkeiten, chinesische Masken nach Norm zu prüfen. Deutschland führte deshalb eigene Kriterien ein, z. B. zu Aussehen, Farbe, Form oder Reißfestigkeit der Bänder. Ob die Masken zum Zeitpunkt der Lieferung tatsächlich Qualitätsmängel aufgewiesen haben, wie das Bundesgesundheitsministerium behauptet, ist inzwischen laut Fachleuten kaum überprüfbar. Während einige Lieferanten immer noch um ihr Geld kämpfen, wurden andere mit Maskengeschäften in der Krise zu Multimillionären.

WIE KAM ES ZUM MILLIONENKAUF?
Das Bundesministerium für Gesundheit schrieb im Jahr 2020 sogenannte Open-House-Verträge aus und versprach den Händlern, die bis zum 30. April 2020 mindestens 25.000 Masken liefern können, die Masken in unbegrenzter Menge abzunehmen – für 4,50 € pro FFP2-Maske. Das Ministerium wurde daraufhin mit Angeboten überflutet und beendete die Ausschreibung deshalb vorzeitig. Daneben schloss das Bundesgesundheitsministerium Direktverträge ohne Ausschreibung mit verschiedenen Unternehmen – auch dann noch, als der errechnete Maskenbedarf längst mehr als gedeckt war. Eine Aufklärung auf Bundesebene dazu blieb bisher aus.

HALTBARKEITSFRIST MITTLERWEILE ABGELAUFEN
Bei vielen der Masken, die im Jahr 2020 teuer beschafft wurden, läuft nun die Haltbarkeit aus. Sie dürfen deshalb nicht mehr in den Verkehr gebracht werden. Deshalb sollen diese Masken nun verschwinden. Es gibt eine neue Ausschreibung des Gesundheitsministeriums zur „energetischen Verwertung”. Das bedeutet, dass die Masken verbrannt werden sollen.

Filmautoren: Barbara Hirl, Moritz Hartnagel
Bildquelle: dpa/ Michael Kappeler
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