Скачать или смотреть BUNDESWEHR: Koalition zofft sich um Wehrpflicht! Pistorius keilt gegen Union | LIVESTREAM

BUNDESWEHR: Koalition zofft sich um Wehrpflicht! Pistorius keilt gegen Union | LIVESTREAM

Nach dem vorläufigen Scheitern eines Kompromisses für einen neuen Wehrdienst gibt es in der Union massiven Unmut über Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). "Ich habe es in über 30 Jahren Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag noch nie erlebt, dass ein Bundesminister in seinem eigenen Verantwortungsbereich ein wichtiges Gesetzgebungsverfahren frontal torpediert und die eigene Fraktion in Chaos stürzt", sagte der stellvertretende Union-Fraktionsvorsitzende Norbert Röttgen (CDU) der Süddeutschen Zeitung (Mittwochsausgabe).

Röttgen hatte den Kompromiss zusammen mit Siemtje Möller, Falko Droßmann (beide SPD) und Thomas Erndl (CSU) ausgehandelt, auch die Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD) unterstützten die Einigung. Aber besonders der Plan, junge Männer für eine Musterung auszulosen und notfalls per Los zu bestimmen, wer Wehrpflicht leisten muss, wenn sich nicht genügend Freiwillige melden, war auf großen Widerstand in der SPD gestoßen. Pistorius betonte zwar das Prinzip der Freiwilligkeit, wollte aber, dass präventiv alle jungen Männer, bis zu 300 000 pro Jahrgang, gemustert werden, damit bei einem Spannungs- oder Verteidigungsfall mit Wiedereinsetzung der allgemeinen Wehrpflicht gleich ein genaues Bild über die Tauglichkeit der Wehrpflichtigen existiert. Und weil man so weniger in juristische Probleme hineinlaufen könnte.

Gegenüber den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgabe) warf Röttgen Pistorius vor, sich "destruktiv" verhalten zu haben. "Die SPD muss sich jetzt sortieren", fügte der Unionspolitiker hinzu.

Verteidigungsminister Pistorius wehrte sich gegen die von Unionsseite gegen ihn erhobenen Vorwürfe. "Ich torpediere nicht, und ich bin auch nicht destruktiv", sagte der Sozialdemokrat dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) mit Blick auf die Äußerungen Röttgens. "Ich habe nur gewisse Schwierigkeiten damit, dass zwei elementare Stellen meines Gesetzentwurfs geändert werden, bevor dieser überhaupt offiziell in den Bundestag eingebracht worden ist.

#weltnachrichtensender #deutschland #bundeswehr #wehrdienst

Abonniere den WELT YouTube Channel    / weltvideotv  
WELT DOKU Channel    / weltdoku  
WELT Podcast Channel    / weltpodcast  
WELT Netzreporter Channel    / dienetzreporter  
Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg
Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q
Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8
WELT Nachrichtensender auf Instagram   / welt.nachrichtensender  
WELT auf Instagram   / welt  

In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.

Danke für euer Verständnis - das WELT-Team

Video 2025 erstellt