Gefälligkeit oder vertragliche Bindung? (Abgrenzung und praktische Tipps)

Häufig müssen in juristischen Prüfungen Ausführungen zur Abgrenzung von Gefälligkeit und vertraglicher Bindung gemacht werden, wofür im vorliegenden Video Tipps gegeben werden. Die Thematik ist im Allgemeinen Teil des BGB verankert und es handelt sich dabei um ein Gebiet, das sich sehr gut für Klausuren, Hausarbeiten und auch im Examen eignet.

Es liegt auf der Hand, dass eine vertragliche Bindung für den Gläubiger besser ist, falls es zur Entstehung eines Schadens kommt, zumal dann eine Vermutung des Verschuldens seitens des Vertragspartners gegeben ist. Das wäre anders, wenn nur eine Gefälligkeit des täglichen Lebens vorliegt, bei welcher allein eine deliktische Haftung mit dem nachzuweisenden Verschulden eingreifen würde.

Hier gibt es schon seit langer Zeit konkrete Kriterien zur Abgrenzung der Gefälligkeit, die der Bundesgerichtshof aufgestellt hat und welche man auswendig kennen sollte. Auch in heutiger Zeit sind diese Kriterien noch aktuell, wie man aus höchstrichterlichen Entscheidungen der letzten Jahre ersehen kann. Darüber hinaus sollte auch das Gefälligkeitsverhältnis mit rechtsgeschäftlichem Charakter, aber ohne Leistungspflichten bekannt sein, was eine Zwischenstufe zwischen der bloßen Gefälligkeit und dem Vertrag darstellt.

Für Anfänger im Jurastudium wie für Examenskandidaten lohnt es sich in jedem Fall, wenn man sich im diesem Bereich Detailkenntnisse verschafft.

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Hier sind einige Artikel zum Vertragsschluss, die man auf meinem Blog finden kann:

Die falsche Preisauszeichnung im Selbstbedienungsladen

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Vertragsschluss an der Tankstelle

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Das Schweigen im Rechtsverkehr und das kaufmännische Bestätigungsschreiben

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