Was für ein übles Urteil - LEGO® gegen Steingemachtes am Landgericht Düsseldorf

Tja, das ist mal richtig Schei** gelaufen. LEGO® hat vor dem Landgericht Düsseldorf vollumfänglich Recht bekommen und ich heftig einen drüber bekommen.

Hier besprechen wir mal das Urteil aus meiner Sicht der Dinge und… naja ich will hier nicht den schlechten Verlierer geben, aber…

Also ich denke schaut euch mal das Video an und dann beurteilt selbst ob ich ne weinerliche Wurst bin oder ob ich zurecht an diesem aus meiner Perspektive hochgradig fragwürdigen Urteil zweifele. Also: Zurecht verloren oder ein krasses Fehlurteil? Das ist hier die Frage.

Sprungmarken:

00:00 Start
00:14 Begrüßung
02:37 Spannende Lektüre zum runterladen
03:06 das „böse“ Trio
03:26 die „bösen“ Verpackungen
04:30 Was droht mir bei Zuwiderhandlung?
05:52 Wie Vierlinge bei der Geburt getrennt
07:43 Kosten für eine Berufung
09:58 Kann man die nur SO zusammenbauen?
11:14 Der Durchschnittsverbraucher
25:12 Die LEGO Minifigur ist keine Klemmbaustein-Figur?
28:43 prägend für den Gesamteindruck
37:36 Warum die Qmanfigur zu ähnlich ist
39:21 Warum die Cogo Figur so verwechselbar ist
40:41 Warum die Links ZeGao Figur auch quasi hochgradig ähnlich ist
42:53 Wie Butter auf zuviel Brot verstrichen
46:24 Fotostrecke


Download-Link zum Urteil (geschwärzte Version)
https://we.tl/t-yssbKtXRHo

Über technische Funktion und 3D Marken
https://legal-patent.com/markenrecht/...

VERORDNUNG (EU) 2017/1001 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke
https://www.dpma.de/docs/marken/vo_un...

Dabei besonders wichtig: Die Absoluten Eintragungshindernisse. Artikel 7 e) II)
Denn: Tatsächlich soll Art. 7 Abs. 1 Buchst. e Ziff. ii der Verordnung Nr. 2017/1001 vor allem verhindern, dass das Markenrecht (das bei ständiger Verlängerung der Schutzgebühren eine unendlich lange Schutzdauer hat) dazu führt, dass einem Unternehmen ein Monopol für technische Lösungen oder Gebrauchseigenschaften einer Ware eingeräumt wird. (Quelle: Legal-Patent.com)

… und die LEGO Minifigur WAR mal ein Patent das schon lange ausgelaufen ist. Patente gibt es auf TECHNISCHE LÖSUNGEN

Weiterhin interessant in diesem Zusammenhang:
https://legal-patent.com/markenrecht/...


Dispositionsmaxime
https://de.wikipedia.org/wiki/Disposi...

Goldhase II
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi...

Hier Infos zum "Figuren-Streit" seinerzeit zwischen Playmobil und Play-Big
https://www.mw-patent.de/urteile/bgh-...


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