Скачать или смотреть Als Meloni die Deutschland-Frage gestellt wird, entgleisen Scholz' Gesichtszüge

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Ist Deutschland nach dem 60-Milliarden-Hammer noch ein verlässlicher Partner? Das wollte eine Journalistin von Italiens Regierungschefin Georga Meloni auf der Pressekonferenz mit Olaf Scholz wissen. Dem sonst so undurchlässigen Kanzler entglitten kurz die Gesichtszüge.

Deutschland und Italien werden künftig nach dem Willen beider Regierungen enger zusammenarbeiten. Das verkündeten Bundeskanzler Olaf Scholz und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Mittwoch im Berliner Kanzleramt. Als eine Reporterin Richtung Meloni fragte, ob Deutschland angesichts der aktuellen Haushaltsprobleme überhaupt ein verlässlicher Partner sei, entglitt dem SPD-Politiker die Mimik.

Seine Antwort: „Schönen Dank für die Frage zur deutschen Haushaltspolitik. Der Bund, die Bundesregierung hat dem Bundestag einen Haushaltsentwurf zugeleitet, über den jetzt beraten wird. Und wie sie auch heute von den Verantwortlichen im Parlament gehört haben, sehr, sehr zügig. Der Respekt vor dem Parlament bedeutet, dass nicht die Regierung ansagt, wann das Parlament genau einen Abschluss findet. Aber das soll sehr zügig und sehr zeitnah erfolgen."

Kanzler Scholz und die italienische Ministerpräsidentin Meloni unterzeichneten einen gemeinsamen „Aktionsplan“. In dem 37-seitigen Papier erklären beide, sich „bereits in frühen Phasen zu zentralen politischen Maßnahmen“ enger abstimmen zu wollen. In zentralen Themen wie dem Kurs gegenüber Russland oder der Klimapolitik gibt es zwischen der Ampel und der rechtsnationalen italienischen Regierung dem Papier zufolge keine Differenzen. Auch die früheren Meinungsverschiedenheiten in der Migrationspolitik spielten in der Pressekonferenz von Scholz und Meloni keine Rolle mehr.