Скачать или смотреть Politik in zwei Minuten: Lobbyismus

In der Krise zeigt sich Lobbyismus besonders offensiv: Jede Branche fordert Staatshilfen vom Bund. So auch die Autoindustrie, die als umsatzstärkster Industriezweig einen großen Teil zur deutschen Wirtschaft beiträgt. Die Corona-Pandemie hat die Verkaufszahlen von Neuwagen einbrechen lassen. Autohersteller und -händler stecken in der Krise - Hunderttausende Arbeitsplätze sind gefährdet. Der Druck auf die Bundesregierung steigt, weil auch andere Lobbygruppen mit gegensätzlichen Forderungen auf sie einwirken. Die Autoindustrie fordert eine Abwrackprämie, aber die Umweltverbände stellen sich quer. Am Ende entscheidet sich die Regierung für ein Konjunkturpaket, das beiden entgegenkommen soll: Eine Mehrwertsteuersenkung soll den Kauf von Benzinern ankurbeln, gleichzeitig wird der Kauf von Elektroautos gefördert. Das zeigt, wie Lobbyismus auf die Politik einwirkt.

Von Lobbyismus spricht man, wenn Interessengruppen versuchen, politische Entscheidungen zu beeinflussen. Diese Gruppen können Unternehmen, Gewerkschaften, Verbände und NGOs sein. Sie vertreten die Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bestimmter Berufsgruppen, Industriezweigen sowie aus dem Bereich Umwelt- und Tierschutz.

Vor wichtigen Abstimmungen tauschen sich Politiker und Interessenvertreter, sogenannte Lobbyisten, über Branchenthemen und Gesetzesentwürfe aus. Die Lobbyisten sind Experten auf ihrem Gebiet: Sie geben wichtige Informationen an die Politik weiter. Außerdem unterstützen sie die Arbeit von Abgeordneten durch Parteispenden.

Lobbyismus wird oft kritisiert. Zum einem gibt es ein Ungleichgewicht von Interessen, da finanzielle Mittel eine Rolle spielen. Während finanzschwache Branchen oft weniger Aufmerksamkeit bekommen, können finanzstarke Branchen selbst zu Veranstaltungen einladen und so einfacher mit Politikern ins Gespräch kommen.

Zum anderen finden viele Treffen zwischen Politikern und Lobbyisten im Geheimen statt. Es mangelt an Transparenz. In Deutschland existiert noch kein Lobbyregister, das alle Interessenvertreter, ihre Auftraggeber, ihre Ziele und Finanzen dokumentiert. Das soll sich nun ab September 2020 ändern. Der Bundestag hat entschieden, eine Registrierungspflicht für alle Lobbys einzuführen. Zudem sollen Verstöße mit hohen Bußgeldern bestraft werden.

Beitrag von Maybrit Martschin und Sophie Scholl. Politik in zwei Minuten ist eine Kooperation zwischen der Kölner Journalistenschule (KJS) und phoenix.