Wehrhafter Rechtsstaat im Dialog - Wie resilient sind unsere Landesverfassungen wirklich?

In Polen und Ungarn haben autoritär-populistische Kräfte Stück für Stück die Justiz zu einem Werkzeug ihres Machterhalts umgebaut. Kann so etwas auch in Deutschland passieren? Wie resilient ist unsere Justiz gegen autoritär-populistische Einflüsse? Eine Reform des Bundesverfassungsgerichts ist bereits in der Diskussion, aber wie steht es um die Landesverfassungsgerichte? Was passiert, wenn sie durch politische Blockaden gelähmt werden? Wie könnte ein autoritär-populistischer Landesjustizminister Einfluss auf die jeweilige Landesjustiz nehmen? Und was ließe sich dagegen tun?

Am 20.11. diskutierten diese und weitere Fragen unsere Podiumsgäst*innen:

Anna Gallina (Justizsenatorin Hamburg)
Dr. Kati Lang (Rechtsanwältin in Dresden)
Dr. Uwe Wegehaupt (Präsident des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt)

Moderiert wurde das Podium von: Juliana Talg (Verfassungblog) und Joschka Selinger (GFF)