Kramp-Karrenbauer marschiert voran – Braucht Deutschland eine neue Außenpolitik? | ARD-Presseclub

„Rohrkrepierer" oder die einzig logische und richtige Konsequenz? Wie sinnvoll und realistisch ist der Vorschlag der deutschen Verteidigungsministerin, im Norden Syriens eine humanitäre Schutzzone zu bilden, die von Soldaten aus EU-Ländern abgesichert werden müsste? In Deutschland hat er eine öffentliche Debatte ausgelöst. Bei den NATO-Partnern stößt er auf verhaltene Reaktionen. Wie soll das praktisch aussehen? Offenbar schwebt der Ministerin eine Art UNO-Blauhelmmission vor, die ähnlich wie in Mali die Konfliktparteien trennen sowie Lagebilder erstellen soll.

Doch in der aktuellen Lage klingt das unrealistisch, weil der Westen in Syrien schon lange verloren hat und jetzt Russland die neue Ordnungsmacht ist. Dabei hatten die USA die Europäer und auch Deutschland noch vor wenigen Monaten um Ersatz für abziehende US-Soldaten in Syrien gebeten. Ist der Vorschlag trotzdem richtig?

Es scheint unumstritten, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen muss, vor allem dort, wo es um die eigene Sicherheit oder eigene Interessen geht. Aber wie? In Syrien geht es auch um eine Kooperation mit Russland, trotz Ukraine-Krieg und Sanktions-Regime, und um eine neue Positionierung im Verhältnis zu den USA und in Europa. Und gerade weil es sich um eine so tiefgreifende Neuausrichtung der Außenpolitik handelt, bedarf es einer gesellschaftlichen Debatte.

Darüber diskutieren die Gäste des ARD Presseclubs mit Volker Herres.