MEINE MEINUNG: Scholz "grauenhaft schlecht" – "Pistorius Kanzlerkandidat der Sehnsüchte" – Jörges

MEINE MEINUNG: Scholz "grauenhaft schlecht"! "Pistorius der Kanzlerkandidat der Sehnsüchte" – Jörges

Eine Woche nach dem Ampel-Aus hat Oppositionsführer Friedrich Merz mit scharfen persönlichen Angriffen gegen Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag den Wahlkampf eröffnet. Der CDU-Chef und Unions-Kanzlerkandidat sprach Scholz in seiner Antwort auf dessen Regierungserklärung jede Regierungs- und Führungskompetenz ab. «Sie spalten das Land, Herr Bundeskanzler. Sie sind derjenige, der für diese Kontroversen und für diese Spaltung in Deutschland verantwortlich ist. So kann man ein Land einfach nicht regieren.» 

Scholz hatte zuvor in einer Regierungserklärung die Entlassung seines Finanzministers Christian Lindner (FDP) und das damit verbundene Aus der Ampel-Koalition als «unvermeidlich» verteidigt. Gleichzeitig warnte er vor einer Spaltung des Landes und rief dazu auf, in der Politik weiter auf Kompromisse zu setzen. «Ich bin überzeugt. Der Weg des Kompromisses bleibt der einzig richtige Weg.»

Der gefeuerte Ex-Finanzminister Lindner warf Scholz vor, mit der Forderung nach Aussetzen der Schuldenbremse den Koalitionsbruch provoziert zu haben. «Das war die Forderung nach politischer Unterwerfung oder provoziertem Koalitionsbruch», sagte er. «Manchmal ist eine Entlassung auch eine Befreiung.»

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