Online-Veranstaltung: Antiziganismus im Kontext von Justiz und Polizei (Teil 2)

Im ersten Teil der Veranstaltungsreihe am 24. November 2021 wurde die historische Dimension und die lange Tradition antiziganistischer Verfolgung und Repression seitens der Strafverfolgungsbehörden beschrieben, die das Kaiserreich mit dem Nationalsozialismus verbinden und in der Gegenwart fortwirken. Entlang der gewaltvollen Realitäten und konkreter Erfahrungen von Sinti*zze und Rom*nja mit Justiz und Polizei wurde die Notwendigkeit einer Umgestaltung der ermittlungsbehördlichen Praxis diskutiert sowie aufgezeigt, dass Justiz und Polizeibehörden gegen institutionellen Antiziganismus entschieden handeln müssen. Die Aufzeichnung und eine Zusammenfassung der Veranstaltung ist in der Linkliste zu finden.

Die kommende Veranstaltung knüpft unmittelbar daran an und nimmt daraufhin die Strategien der Bundesregierung gegen Antiziganismus und Rassismus kritisch in den Blick: Haben die im Abschlussbericht des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus beschriebenen Maßnahmen gegen Rassismus und Antiziganismus im Bereich Justiz und Polizei nachweislich zu strukturellen Veränderungen und Verbesserungen geführt? Welche Maßnahmen oder Mechanismen fehlen aus Sicht zivilgesellschaftlicher Akteur*innen, um institutionellen Antiziganismus und Rassismus in der Behördenpraxis nachhaltig abbauen zu können? Welche Möglichkeiten der zivilgesellschaftlichen Kontrolle von institutionellem Antiziganismus und Rassismus in Justiz- und Polizeibehörden müssen geschaffen werden? Wie können Sinti*zze und Rom*nja und andere Betroffene von Rassismus zukünftig effektiv vor rassistischer Polizeigewalt und -praxis wie Racial Profiling geschützt werden?
Hierzu diskutieren:

Isidora Randjelović, Leiterin der Selbstorganisation RomaniPhen, Mitautorin der Studie „Rassismuserfahrungen von Sinti*ze und Rom*nja“ im Auftrag der Unabhängigen Kommission Antiziganismus

Dr. Guillermo Ruiz, Politischer Referent beim Zentralrat Deutscher Sinti und Roma

Filiz Polat, Mitglied des Bundestags, Bündnis 90/Die Grünen

Helge Lindh, Mitglied des Bundestags, SPD