Скачать или смотреть Prozess in Ungarn: Deutsche non-binäre Person Maja T. verurteilt

Wegen der mutmaßlichen Beteiligung bei Angriffen auf Neonazis in Budapest soll die deutsche nicht-binäre Person Maja T. 8 Jahre in Haft. Das hat heute ein ungarisches Gericht entschieden. Die Anwälte kritisieren den Prozess als rechtstaatlich fragwürdig, der Vater von Maja T. spricht sogar von einem politischen Schauprozess.

Rechtsstaatlich fragwürdig war bisher vieles in dem Fall Maja T. So wollte das Bundesverfassungsgericht die Überstellung von Maja T. von Deutschland nach Ungarn stoppen, doch die Berliner Justiz und die sächsische Polizei schafften in einer Nacht- und Nebelaktion Fakten.

Karlsruhe bestätigte später noch einmal: Maja T. hätte nicht nach Ungarn gebracht werden dürfen. In ungarischen Gefängnissen gebe es immer wieder Diskriminierungen und Gewalt gegen nicht-binäre Personen.

Ungarn hat zugesichert, dass Maja T. eine Haftstrafe in Deutschland absitzen darf. Doch dafür müssen komplizierte Fragen zwischen den beiden Ländern geklärt werden.

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