Скачать или смотреть Kreistagssitzung Burgenlandkreis Mai 2016 Teil 2/3 Bericht des Landrats

Kreistag Burgenlandkreis
Tagesordnung
13. Sitzung des Kreistages Burgenlandkreis am Montag, dem 02.05.2016 ab 17:00 Uhr, Landratsamt Burgenlandkreis,
Sitzungssaal Nr. 2.317, Schönburger Straße 41, 06618 Naumburg
TOP Betreff BV-Nr.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
sowie der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Feststellen der Niederschrift
5. Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und
Eilentscheidungen
Hier auch: Verordnung über die Entsorgung pflanzlicher Gartenabfälle durch Verbrennen und Auswirkungen auf die Abfallgebühren im Burgenlandkreis –
Berichterstattung auf Antrag der SPD-Fraktion
6. Anfragen an den Bericht des Landrates
7. Unterstützung und Migranten im Burgenlandkreis
hier: Antrag Fraktion DIE LINKE.
15/0270
8. Gestaltung der kommunalen Rahmenbedingungen für einen zukunftsfähigen
Strukturwandel des Braunkohlenstandortes Mitteldeutschland
16/0296
9. 1. Änderungssatzung der Satzung über die Prüfungsgebühren des Rechnungsprüfungsamtes des Burgenlandkreises
16/0298
10. Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Verleih und die Gebühren der Medienstelle Burgenlandkreis 16/0300
11. Aktualisierung der Kulturförderrichtlinie des Burgenlandkreises 16/0301
12. Fortschreibung des Mehrjahresprogrammes 2015-2019 ab dem Jahr 2016 nach dem Gesetz zur Finanzierung von Investitionen des kommunalen Straßenbaus hier: Neubeschluss
16/0304
13. Anfragen über Angelegenheiten des Landkreises
14. Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
15. Personalangelegenheit
Hier: Beförderung eines Beamten der Laufbahngruppe 2
16/0314
16. Personalangelegenheit
Hier: Beförderung eines Beamten der Laufbahngruppe 2
16/0315
Öffentlicher Teil
17. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
18. Schließung der Sitzung