Interview Claus Leggewie - Deliberative Demokratie

Der Begriff Bürgerbeteiligung wird unterschiedlich gebraucht, manchmal auch im Sinne finanzieller Beteiligung. Wir meinen mit dem Wort Bürgerbeteiligung dialogorientierte Verfahren, die Bürgerinnen und Bürger und Entscheidungsträger frühzeitig zusammenbringen, um gemeinsam über politische Entscheidungen oder Planungen zu beraten.

Bürgerbeteiligungsverfahren stärken den Austausch von Perspektiven und streben eine Entscheidungsfindung an, die von allen als fair empfunden wird. Sie sollen Mitsprache von Bürgerinnen und Bürgern auch jenseits von Mitgliedschaft und Engagement in organisierten Verbänden und Initiativen möglich machen, indem sie die formalen Verfahren der Regulierungsbehörden frühzeitig ergänzen, nicht jedoch ersetzen oder unterminieren. Anders als bei Bürgerentscheiden verbleibt die Entscheidung, zum Beispiel über eine geplante Infrastruktur, letztlich bei der dafür demokratisch legitimierten Behörde.

Die Energiewende ist ein enormes Transformationsprojekt der deutschen Energieinfrastruktur. Weithin wird gefordert, Bürgerinnen und Bürger dabei intensiver einzubinden, ihnen Mitsprache zu ermöglichen. Wie dialogorientierte Bürgerbeteiligung ihr Potential für die Energiewende entfalten kann, steht jedoch in Frage: Zum einen sind die Rahmenbedingungen für solche Verfahren zum Teil ungünstig und die Entscheidungsspielräume immer eingeschränkt, zum anderen muss sichergestellt sein, dass wirklich der Wille besteht, mit Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam zu planen. Welche Rahmenbedingungen, Konflikte und Herausforderungen dabei von Bedeutung sind, ob die demokratische Qualität der Verfahren gesichert werden kann und welche Wirkungen sie haben, ist Gegenstand des Forschungsprojekts Demoenergie und weiterer Projekte im Kulturwissenschaftlichen Institut Essen (KWI).