RAZZIA IN BLAUER MOSCHEE: Propagandazentrum Teherans - Warum das IZH in Hamburg jetzt verboten wurde

RAZZIA IN BLAUER MOSCHEE: Propagandazentrum Teherans - Warum das IZH jetzt verboten wurde

1953 gründeten iranische Kaufleute das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) mit dem Ziel, eine Moschee zu bauen. Die Blaue Moschee, die sich seit 1965 an der Außenalster befindet, steht heute unter Denkmalschutz und ist ein beliebtes Fotomotiv. Der große Gebetssaal unter der Kuppel bietet Platz für 1500 schiitische Gläubige. Regelmäßig finden dort Feste und Seminare statt, die ein wohlwollendes Bild des Islam vermitteln sollen.

Seit 1993 wird das IZH vom Verfassungsschutz Hamburg beobachtet, da es als Außenposten Teherans gilt und als bedeutendes Propagandazentrum des Irans in Europa dient. Es stellte der Hisbollah Räume zur Verfügung und organisierte die Al-Quds-Tage, die gegen die Existenz Israels gerichtet sind. Der Leiter des IZH wird als linientreu zur iranischen Revolution beschrieben. 2022 wurde der stellvertretende Leiter ausgewiesen, da ihm Verbindungen zu Terrororganisationen nachgewiesen wurden. 2023 bestätigte das Hamburger Verwaltungsgericht, dass das Zentrum als extremistisch bezeichnet werden darf.

Trotz dieser Erkenntnisse war ein Verbot des IZH nicht einfach durchzusetzen, da es sich um einen Verein handelt. Die Vereinigungsfreiheit ist in Artikel 9 des Grundgesetzes festgeschrieben und ein Verein darf nur verboten werden, wenn er gegen Strafgesetze, die verfassungsgemäße Ordnung oder die Völkerverständigung verstößt. 2022 setzten die Ampel-Fraktionen im Bundestag durch, dass ein Verbot geprüft wird, insbesondere im Zuge der Proteste im Iran. 2023 startete ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren des Innenministeriums, und im November 2023 fand eine Razzia in der Blauen Moschee statt. Die Beweise aus dieser Razzia führten schließlich zum Verbot des IZH.

Die Zahl der Islamisten in Hamburg hat seit 2015 deutlich zugenommen, von knapp über 1000 auf 1840. Etwa 80 % dieser Islamisten werden von den Behörden als gewaltbereit eingeschätzt.

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