FLÜCHTLINGE: Deutschland fordert mehr Solidarität

Das Schicksal von Millionen Vertriebenen und die Herausforderungen für Aufnahmeländer stehen seit Dienstag im Fokus der Weltgemeinschaft. Rund 3000 Vertreter von Regierungen, Unternehmen und Hilfsorganisationen beraten beim ersten UN-Flüchtlingsforum in Genf über bessere Unterstützung für Notleidende. In Zeiten, in denen das Asylrecht angegriffen und Flüchtlingen Türen verschlossen würden, sei es umso wichtiger, die Menschenrechte zu bekräftigen, sagte UN-Generalsekretär António Guterres.

Im vergangenen Jahr galten weltweit 70,8 Millionen Menschen als vertrieben, so viele wie nie seit Gründung des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR vor fast 70 Jahren. Davon waren 25,9 Millionen anerkannte Flüchtlinge im Ausland, 3,5 Millionen weitere hatten Asyl erst beantragt.

Es gebe keine Flüchtlingskrise, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor den Delegierten. «Denn die Zahl von Flüchtlingen weltweit ist in Wirklichkeit nur das Symptom einer ganz anderen Krise: einer tiefen Krise der internationalen Zusammenarbeit.» Maas verlangte eine gerechtere Lastenverteilung. «Von den Staaten dieser Welt sind überhaupt nur 20 Prozent bereit, überhaupt Flüchtlinge aufzunehmen», sagte er zuvor im ZDF-«Morgenmagazin». Auf die Frage, ob Deutschland bereit sei, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, sagte Maas, die Bundesrepublik sei das fünftgrößte Aufnahmeland. «Deshalb glaube ich ehrlich gesagt nicht, dass wir in Deutschland Nachholbedarf haben.»

Das Forum kommt genau ein Jahr nach Annahme des UN-Flüchtlingspakts zusammen. Der Pakt ist rechtlich nicht bindend. Er sieht unter anderem vor, dass Flüchtlinge besseren Zugang zum Arbeitsmarkt, zur Gesundheitsversorgung und zur Bildung bekommen.

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