Thüringer Landtag: Fortsetzung der konstituierenden Sitzung in Erfurt | 28.09.24

Die neu gewählten Abgeordneten des Thüringer Landtags waren am Donnerstag zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen. Diese endete nach etlichen Unterbrechungen, Zwischenrufen und verbalen Auseinandersetzungen ohne Ergebnis mit der Anrufung des Verfassungsgerichtshofs durch die CDU-Fraktion.

Alterspräsident Jürgen Treutler von der AfD hatte in der Sitzung weder Wortmeldungen, Anträge noch eine Debatte über die von den Fraktionen geforderte Änderung der Geschäftsordnung zugelassen. Die Abgeordneten von CDU, BSW, Linke und SPD sehen damit ihre Rechte unzulässig beschnitten und das Mehrheits- und Demokratieprinzip angegriffen. Die AfD wiederum wirft den anderen Fraktionen vor, sich nicht an parlamentarische Gepflogenheiten zu halten. (Quelle: dpa)

Am Samstag, 28.09.2024, soll die Sitzung fortgesetzt werden.