CDU: Einige Mitglieder gegen Koalition mit dem BSW | Aktuelle Stunde

Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen läuft die Suche nach möglichen Koalitionen in den Landtagen. Jetzt haben sich mehrere CDU-Mitglieder gegen eine Koalition mit Sahra Wagenknechts Partei BSW ausgesprochen, welche in beiden Bundesländern drittstärkste Kraft geworden ist.

Die CDU hatte schon zuvor einen Unvereinbarkeitsbeschluss getroffen, der eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linkspartei ausschließt. Die BSW-kritische Gruppe in der CDU fordert jetzt, diesen auch auf das BSW auszuweiten. Zu der Gruppe sollen etwa 40 CDU-Mitglieder gehören. Das berichtete der Tagesspiegel.

Zu der Gruppe gehören laut der Zeitung der Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter und der Europaabgeordnete Dennis Radtke. Dieser warnte im Gespräch mit dem Tagesspiegel: "Jeder politische Akteur weiß, wofür das BSW inhaltlich steht - nämlich gegen elementare christdemokratische Grundüberzeugungen wie die Westbindung, die liberale Demokratie und die europäische Einigung." Wie die AfD wolle auch das BSW die CDU zerstören, "weil wir das letzte Bollwerk der politischen Mitte sind". Würde sich die CDU vor "den Karren von Sahra Wagenknecht spannen lassen", steuere sie auf einen Abgrund zu.

Weil das BSW aber sowohl in Sachsen als auch in Thüringen zur drittstärksten Partei gewählt wurde, wird eine Koalition ohne das Bündnis schwierig.
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In der CDU regt sich Widerstand gegen BSW-Koalition | tagesschau.de (04.09.2024) | https://www.tagesschau.de/inland/inne...
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Der Beitrag wurde am 04.09.2024 ausgestrahlt und gibt den Nachrichtenstand zu diesem Zeitpunkt wieder. Das Video wurde seitdem nicht aktualisiert.