Das Foltern muslimischer Minderheiten in China – und der Westen schaut zu | auslandsjournal

Es sind grausame Bilder, die zeigen, wie brutal Chinas Machthaber die Uiguren in der Provinz Xinjiang unterdrücken. Vor etwa einem Monat wurden die Xinjiang Police Files enthüllt – Beweismaterial aus internen Polizeiberichten, die tausendfach das Schicksal der Gefangenen beweisen. Einigen wenigen ist es gelungen, aus den Lagern zu fliehen – sie klagen den chinesischen Staat an. Und sie verstehen nicht, wie der Westen scheinbar tatenlos zusehen kann.

Nicht nur im Fall der Uiguren – China hat schon einmal eine ganze Kultur vor den Augen der Weltöffentlichkeit vernichtet: die Tibeter. Vor mehr als 70 Jahren marschierte China in Tibet ein. Doch Xi Jinping ginge es nicht um Tibet an sich oder um die Uiguren – sondern um etwas noch Weitreichenderes: „Tibet ist und war ein Testfall. Genauso wie die Uiguren ein Testfall dafür sind, wie die internationale Gemeinschaft auf diese Politik der Kommunistischen Partei reagiert. Wenn sie es weiterhin so zögerlich tut, müssen wir damit rechnen, dass die KP sich ermutigt fühlt, in anderen Bereichen, vielleicht in der Außenpolitik, noch weiter, noch aggressiver vorzugehen.“

Xijiang-Experte Adrian Zenz sieht in dem Ukraine-Krieg die Chance einer Zeitenwende, auch in Bezug auf die Unterdrückungen des chinesischen Staates. „Aufgrund des brutalen Krieges in der Ukraine hört man jetzt auch vermehrt Stimmen, die sagen, dass Wegschauen nicht funktioniert. Nicht nur nicht mit Putin, sondern auch nicht mit Xi Jinping, auch nicht mit den Uiguren. Das ermutigt mich. Ich denke, es findet ein Umdenken statt. Eine Erkenntnis, dass man diese Menschenrechtsverbrechen wahrnehmen muss. Es hat auch etwas mit uns zu tun. Das kann auch uns treffen.“

Der Westen sei abhängig von Regimen, die zu solchen Gräueltaten fähig und willens sind. Zu abhängig. Diese Erkenntnis rücke mehr und mehr in den Vordergrund, so Zenz. Und könnte etwas verändern – mehr handeln, weniger hinnehmen.

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