Oligarchien in der Ukraine (von Steffen Halling) // Was man über die Ukraine wissen sollte

Einzelne Großunternehmer gelangten seit Ende der 1980er durch Korruption zu erheblichem Reichtum und politischem Einfluss in der Ukraine. Nach stetigem zivilgesellschaftlichem Einsatz für demokratische Reformen erfolgten 2014 und 2021 konkrete gesetzliche Schritte, um die Macht der Oligarchen einzuschränken.

Nach den ersten marktwirtschaftlichen Reformen in der Sowjetunion Ende der 1980er Jahre konnten einzelne Geschäftsleute durch ihre Kontakte zu Behörden enorme Gewinne erzielen und so später Monopole aufbauen. Mit ihren außergewöhnlichen finanziellen Ressourcen verzerrten und manipulierten die Oligarchen den politischen Wettbewerb, zum Beispiel indem sie über Massenmedien Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung nahmen. Dabei haben die untereinander konkurrierenden Oligarchen autokratischen Entwicklungen in der Ukraine sogar teilweise entgegengewirkt. Dennoch sind sie durch Korruption und Klientelismus ein gewaltiges Hindernis für die Demokratie im Land. Seit langem fordert die ukrainische Zivilgesellschaft Reformen. Das „Anti-Oligarchen-Gesetz“, das 2021 von Präsident Selenskyj unterzeichnet wurde, soll die Macht der Oligarchen brechen.
 
Steffen Halling ist Doktorand an der Forschungsstelle Osteuropa der Universität Bremen.