Скачать или смотреть Frau Merkel: Noch GÜLTIG - § 94 Landesverrat Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871

Landesverrat [1] ist ein in § 94 des Strafgesetzbuches (StGB) geregeltes Verbrechen, das sich gegen die äußere Sicherheit und den Bestand der Bundesrepublik Deutschland richtet. Aber es gibt auch einen politischen Landesverrat am eigenen Volke – zum Beispiel den Verrat deutscher Interessen in Brüssel; den Verrat an der inneren Sicherheit durch Masseneinwanderung; den Verrat an den bürgerlichen Freiheiten unter dem Vorwand von Corona-Schutzmaßnahmen; den Verrat an Verbrauchern und Mittelstand durch eine aberwitzige »Klimapolitik«; den Verrat an den Steuerzahlern durch Unterlassen von Reformen; den Verrat an der Bundeswehr durch finanzielle und materielle Ausblutung.
So gesehen: Landesverrat kennt viele Gesichter, Frau Merkel!

In eigener Sache:
Dieses vorliegende Video wurde innerhalb von fünf Minuten wegen Hassrede gelöscht.
Nach diesem Widerspruch wieder Online gestellt:
Widerspruch & Freigabe des Video - Mein Recht auf Freie Meinungsäußerung - Die Anklagepunkte sind definiert auf der Grundlage §94 des StGB in der auf deutschen Boden "Gültigen" Änderung aus dem Jahr 1975 des Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871.

Die Anklagepunkte im Video basieren auf gültigen Gesetzen und sind somit keine Hassrede die verunglimpft.

Wir leben in einer Freien Demokratie und der Souverain ist, wie Sie, auch jeder Bürger, mich eingeschlossen und ich nehme mir als Souverain das "Recht" auf Freie Meinungsäußerung , das Mißstände die Strafrechtlich Augenscheinlich vorhanden sind auch Strafrechtlich nach den "Gültigen" Vorschriften und Gesetzen benannt werden dürfen, sogar müssen.

Die Geschichte der Tyrannen darf sich nicht wiederholen durch totschweigen & zensieren.


[1] | | Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871 | |
Zweiter Abschnitt. Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit
Paragraf 94. Landesverrat [ geändert 1. Januar 1975]
| § 94. Landesverrat |
(1) Wer ein Staatsgeheimnis
1. einer fremden Macht oder einem ihrer Mittelsmänner mitteilt oder
2. sonst an einen Unbefugten gelangen läßt oder öffentlich bekanntmacht, um die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen oder eine fremde Macht zu begünstigen,
und dadurch die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeiführt,
wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.

(2) [1] In besonders schweren Fällen ist die Strafe lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

[2] Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter

1. eine verantwortliche Stellung mißbraucht, die ihn zur Wahrung von Staatsgeheimnissen besonders verpflichtet, oder

2. durch die Tat die Gefahr eines besonders schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeiführt.

https://lexetius.com/StGB/94/landesve...



Video Quelle: Landesverrat kennt viele Gesichter, Frau Merkel!
YT Deutschland Kurier
14.08.2020
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