BUNDESTAG: Bohrende Fragen zur Ukraine- Olaf Scholz stellt sich dem Parlament | WELT Live dabei

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Mittwoch zum ersten Mal in diesem Jahr im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Die Union hat bereits angekündigt, ihn zu seiner Absage an eine Lieferung der Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine befragen zu wollen. 

Der Kanzler hat sein Nein Ende Februar erstmals ausführlich begründet. Er befürchtet, dass Deutschland bei Lieferung der Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern in den Krieg hineingezogen werden könnte. Die Union, aber auch FDP und Grüne sind dagegen für eine Bereitstellung des Waffensystems, mit dem die Ukraine die russischen Nachschublinien weit hinter der Front angreifen will.    

Scholz gibt zu Beginn der Befragung ein Statement ab. Danach können die Abgeordneten Fragen zu allen Themen stellen. Später am Nachmittag gibt es auf Antrag der AfD-Fraktion (14.55 Uhr) noch eine Aktuelle Stunde zum russischen Lauschangriff auf die Bundeswehr. Eine Schaltkonferenz von vier hochrangigen Bundeswehr-Offizieren zum Marschflugkörper Taurus war Mitte Februar abgehört und später von russischer Seite veröffentlicht worden.

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