Kommunalpolitik kurz erklärt: Die kommunalen Ebenen und ihre Aufgaben

In jedem der sieben bayerischen Regierungsbezirke wird alle fünf Jahre der Bezirkstag gewählt. Dieser besteht aus Bezirksräten, die wiederum aus ihren Reihen einen Bezirkstagspräsidenten benennen und einzelne Vertreter in den Bezirksausschuss entsenden.

Bei der Kommunalwahl werden alle sechs Jahre die kommunalen Mandatsträger gewählt. Diese sind auf Landkreisebene der Kreistag, der neben dem Landrat je nach Einwohnerzahl des Landkreises aus 50 bis 70 Kreisräten besteht. Auf der Ebene der Gemeinden und Städte werden je nach Gemeindegröße zwischen 8 und 80 Gemeinde- bzw. Stadträte und der Bürgermeister gewählt.

Je besser die Gemeinde finanziell dasteht, desto mehr kann sie ihren Einwohnern auch freiwillige Aufgaben bieten. Altenhilfe, Jugendfreizeitstätten, örtliche Kulturangebote wie Bücherei und Volksfeste, aber auch Erwachsenenbildung, Sport- und Musikeinrichtungensind dann möglich.

Die Landkreise errichten und betreiben Krankenhäuser und weiterführende Schulen. Sie betreiben Jugendhilfe als auch örtliche Sozialhilfe und kümmern sich darüber hinaus um die Abfallentsorgung. Verfügen sie über genug finanzielle Mittel, können sie sich darüber hinaus um Freizeitangebote für ihre Landkreisbürger kümmern.

Für Aufgaben, die die Leistungsfähigkeit oder das Einzugsgebiet der Gemeinde übersteigen, tritt also der Landkreis als stärkerer, für das ganze Kreisgebiet zuständiger Träger ein. Ein gutes Beispiel hierfür ist die medizinische Grundversorgung durch ein Krankenhaus. Für Spezialkrankenhäuser wie z.B. Psychiatrie oder Neurologie, deren Einzugsgebiet über das Kreisgebiet hinausgeht, sind die Bezirke zuständig.

Darüber hinaus gibt es Aufgaben, die den Kommunen per Gesetz vom Staat übertragen werden. Auf Gemeindeebene z.B. das Meldewesen oder das Durchführen von Wahlen. Auf Landkreisebene z.B. der Rettungsdienst, Sozialhilfeleistungen oder das Ausstellen von Kraftfahrzeugscheinen.

Fazit: Je nach Finanzkraft können die Kommunen neben ihren Pflichtaufgaben noch freiwillige Aufgaben erfüllen und gewinnen damit an Attraktivität.