Скачать или смотреть Impfzwang durch die Hintertür? Die Woche COMPACT

Offiziell ist die Corona-Zwangsimpfung vom Tisch. Darauf legt jedenfalls die Bundesregierung öffentlich großen Wert und verweist darauf, dass ein entsprechender Absatz aus dem Entwurf für das neue Epidemiegesetz gestrichen wurde. Doch vielleicht sind die Beteuerungen der Politik nur ein Manöver. Denn tatsächlich könnte eine Impfpflicht fast ohne Diskussion bereits vorbereitet sein. Die Einzelheiten erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT.

Ohne Parlament – Wie Jens Spahn die Zwangsimpfung durchsetzten kann
Zu wenig Infizierte – Christian Drosten und die Zahlen
Mehr Macht für Brüssel – Wie die Europäische Union die Krise ausnutzt
Zu viel Zurückhaltung? – Die AfD und er Verfassungsschutz

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Rund 250 Millionen Euro gaben die Bundesländer vor zehn Jahren für einen Impfstoff gegen die Schweinegrippe aus. Der größte Teil davon endete schließlich als Sondermüll. Bei Corona geht es derzeit sogar um Milliardensummen, die in einen hypothetischen Impfstoff fließen sollen. Wie viele Menschen sich am Ende impfen lassen wollen, ist unklar, denn das Virus ist längst auf dem Rückzug. Eine Impfpflicht schließt die Bundesregierung derzeit aus. Doch das Bundesgesundheitsministerium hat sich dafür ein Schlupfloch offengelassen.

Eine Aussage des Chefs der Impfstoffentwicklung an der Universität Oxford, Adrian Hill, sorgt derzeit für einige Fragezeichen. „Wir befinden uns in der bizarren Situation, in der wir das Coronavirus aus wissenschaftlicher Sicht noch eine Weile brauchen“, zitierte der Sunday Telegraph den Humangenetiker. Geht der gegenwärtig allmächtigen Wissenschaft also die Krankheit aus? Martin Müller-Mertens steht jetzt vor der Berliner Charite, wo auch der umstrittene Virologe Christian Drosten residiert, der jetzt mit neuen Forderungen für Aufregung sorgt. Martin, was hat Drosten gefordert?

Die Corona-Krise war die Stunde der Nationalstaaten. Doch jetzt drängen Europas Eliten um so massiver auf eine weitere Zentralisierung der Europäischen Union. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach in dieser Woche sogar von einer Neuen Generation Europa. Gemeint war ein Plan, den Kritiker als die Einführung von Eurobonds durch die Hintertür bezeichnen.

Polen und die USA wollen in der kommenden Woche ein weitere Militärmanöver durchführen. Nach Angaben eines polnischen Armeesprechers ist dabei der Einsatz von 6.000 Soldaten, 100 Panzern und mindestens 230 Kampffahrzeugen geplant. Einzelheiten wurden bislang nicht bekannt. In einem Bericht des Warschauer Rundfunks hieß es lediglich, Ziel sei, „die Sicherheit Polens und anderer Länder entlang der Ostflanke der NATO zu stärken.“ Die Übung Defender Europe 2020 Plus knüpft dabei an das seit dem Winter laufende Großmanöver an, das aufgrund der Corona-Krise deutlich reduziert wurde.
Einer Pressemeldung der US-Armee zu Folge plant die Luftwaffe parallel Übungen auf dem Balkan und in der Schwarzmeerregion. Details könnten demnach noch nicht bekannt gegeben werden, da die Vorbereitungen noch nicht abgeschlossen seien.

Im Juni wollen die Innenminister der Länder erneut über die AfD beraten. Unklar ist, ob dann auch die Gesamtpartei zum Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes erklärt werden könnte. Wie die Überwachung durch den Geheimdienst verhindert werden könnte, ist innerhalb der AfD durchaus umstritten. Zugeschaltet ist mir jetzt der Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller. Herr Müller, welche Entscheidung der Innenminister erwarten Sie.