Österreich bleibt unabhängig, (finanz)stark und krisensicher - Staatssekretär Andreas Schieder

Die SPÖ hat mit Andreas Schieder in dieser Regierungsperiode eine steuerpolitische Trendumkehr eingeleitet. So konnte das erste Mal seit drei Jahrzehnten eine neue vermögensbezogene Steuern wie die Bankenabgabe eingeführt werden. Das bedeutet jährlich 2 Milliarden Euro mehr von den Reichsten.

In Europa gelingt der zentrale Durchbruch bei der Finanztransaktionssteuer. Die neuen Einnahmen tragen entscheidend dazu bei, dass eine ausgeglichene Budgetkonsolidierung gelingt. Außerdem entsteht unter SPÖ- Führung ein neues Banken-Insolvenzrecht, um Österreich nicht von der drohenden Insolvenz von Banken abhängig zu machen. Gleichzeitig investiert die Regierung in Maßnahmen zur Konjunkturbelebung: Insgesamt 1.377 Mio. Euro Offensivmittel jährlich erzeugen eine dreimal so hohe Wertschöpfung von rund 4.300 Mio.

Die SPÖ erzielt weiters mit einem umfassenden steuerlichen Entlastungspaket für ArbeitnehmerInnen, einem Spekulationsverbot für öffentliche Gelder, sowie mit einer Entlastung für Pendlerinnen und Pendler (bahnbrechende) Fortschritte/Erfolge. Mit Andreas Schieder bleibt Österreich unabhängig, (finanz)stark und krisensicher.