POLIZEI VERHINDERT MUTMAßLICHEN TERRORANSCHLAG: Zwei Brüder sollen Selbstmordanschlag geplant haben

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POLIZEI VERHINDERT MUTMAßLICHEN TERRORANSCHLAG: Zwei Brüder sollen Selbstmordanschlag geplant haben

Nach der Festnahme zweier Brüder aus Syrien wegen des Verdachts auf Planung eines Anschlags mit islamistischem Hintergrund hat ein Gericht im Allgäu für den jüngeren der beiden einen Gewahrsam angeordnet. Der Präventivgewahrsam zur Unterbindung von Straftaten sei bis 23. Mai angeordnet worden, sagte ein Sprecher des Amtsgerichts Memmingen am Mittwoch. Die Entscheidung dazu fiel demnach schon einen Tag vor der Festnahme des Mannes am Dienstag in Kempten.

Am gleichen Tag war auch ein vier Jahre älterer Bruder des Mannes in Hamburg festgenommen worden. Die beiden sollen einen Anschlag mit einem selbst hergestellten Sprengstoffgürtel auf zivile Ziele geplant haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft und das Bundeskriminalamt mitteilten. Gegen den 28-jährigen Hauptbeschuldigten erließ das Amtsgericht Hamburg Haftbefehl. Bei ihm seien umfangreiche Beweismittel, darunter chemische Substanzen und Mobiltelefone sichergestellt worden.

In Bayern können Richter einen sogenannten Präventivgewahrsam von bis zu einem Monat anordnen, wenn dieser der Verhinderung von Straftaten dient. Die Dauer des Gewahrsams wird aber laufend überprüft. Die Regelung ist umstritten, mehrere Klagen dazu liegen beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Zuletzt war der Präventivgewahrsam besonders oft im Zusammenhang mit Klima-Protesten angeordnet worden.

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