💡 Marken schnell eingetragen bekommen - Wahl der Leitklasse, Beschleunigungsantrag

Wie bekommt man deutsche Marken am schnellsten eingetragen? Wahl der Leitklasse, Formulierung der Waren und Dienstleistungen, Beschleunigungsantrag 🔴 Hier abonnieren ► https://www.youtube.com/subscription_... Vielen Dank! ☺️ #rolfclaessen

🔴 Beschreibung: Ich bin Rolf Claessen, Patentanwalt und Partner bei Michalski · Hüttermann & Partner, und veröffentliche jeden Donnerstag ein neues Video rund um Patente, Marken und Designs für Anfänger und für Profis. In diesem Video erkläre ich genau, wie man deutsche Marken am schnellsten eingetragen bekommt.
Lohnt sich ein Antrag auf beschleunigte Prüfung? Welche Leitklasse wähle ich für eine besonders schnelle Eintragung? Wie muss ich meine Waren und Dienstleistungen formulieren?
Haben Sie sich schon mal gefragt, was eigentlich die wichtigsten Faktoren für eine schnelle Markeneintragung sind? Am Ende des Videos zeige ich z.B., welche Leitklasse man wählen muss, um die Marke besonders schnell eingetragen zu bekommen. Ich habe dazu 1000 eingetragene Marken statistisch ausgewertet.
Zunächst einmal sollte die Gebühr direkt mit Anmeldung gezahlt werden. Das Amt wird nämlich mit der Prüfung der Marke nicht beginnen, wenn die Gebühr nicht gezahlt wurde.
Dann sollten natürlich keine Formfehler gemacht werden. Die häufigsten Beanstandungen hier sind unklare Anmelderangaben oder unklare Formulierung der Waren und Dienstleistungen.
Besonders schnell geht die Prüfung, wenn man sich der vorgegebenen Formulierung der Waren und Dienstleistungen aus der Datenbank TMClass bedient. Hierzu habe ich auch bereits ein Video gemacht. Einfach nach TMClass auf Youtube suchen.
Lohnt sich die beschleunigte Prüfung? Wenn man das Geld für die beschleunigte Prüfung ausgibt, dann garantiert das Amt die Eintragung oder Zurückweisung der Marke innerhalb von 6 Monaten. Das Amt schreibt, dass eine Marke nach Möglichkeit innerhalb weniger Werktage bearbeitet wird. Dies ist allerdings nicht garantiert. Da nach meiner Erfahrung die Marken ohnehin im Schnitt deutlich schneller als in 6 Monaten bearbeitet werden – meistens etwa 2 Monate – lohnt der Antrag auf beschleunigte Prüfung in der Regel nicht. Wenn man alle Register ziehen möchte, kann man den Antrag natürlich stellen.
Wie eingangs versprochen, möchte ich Ihnen nicht meine Auswertung der Abhängigkeit der Dauer bis zur Eintragung von der Leitklasse vorenthalten. Dazu habe ich 1000 zufällig ausgewählte deutsche Marken ausgewertet, die im Januar 2018 angemeldet und seitdem eingetragen wurden.
Am schnellsten werden die Marken mit der Leitklasse 22 eingetragen, wo Waren wie Segel, Netze, Seile und Zelte klassifiziert sind. Dort dauert die Eintragung im Schnitt nur 35 Tage. Am zweitschnellsten geht es in Klasse 34 mit den Raucherartikeln mit 42 Tagen.
Am langsamsten geht es in der Klasse 44 mit den Gesundheitsdienstleistungen mit durchschnittlich 90 Tagen, gefolgt von Klasse 23 mit beispielsweise Nähgarn mit durchschnittlich 88 Tagen.
Beliebte Klasse wie die Klasse 9 oder 35 brauchen 59 Tage. Klasse 25 mit der Bekleidung braucht 67 Tage. Erstaunlich schnell geht die Klasse 14 mit dem Schmuck in durchschnittlich 45 Tagen.
Wenn ich für Mandanten Marken anmelde, dann überlege ich mir immer, welche der angemeldeten Klassen am schnellsten eingetragen werden und wähle diese Klasse dann als Leitklasse. So kann man Mandanten mit einfachen Mitteln zufriedener machen.
Wenn man die Marke besonders schnell eingetragen bekommen will, kann man die Marke ja auch einfach zusätzlich beispielsweise in Klasse 22 anmelden und diese Klasse als Leitklasse wählen. Wenn man möchte, kann man diese Klasse ja nach der Eintragung wieder zurücknehmen, so dass sie dann nicht mehr im Register stehen bleibt.



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Dr. Rolf Claessen
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Sie haben sich ein Video von Patentanwalt Rolf Claessen angesehen. Die Meinungen der Teilnehmer in diesem Video sind ihre eigenen Meinungen und spiegeln nicht die Meinung der jeweiligen Kanzleien wieder und werden auch nicht von den Kanzleien mitgetragen. Keiner der Inhalte soll als Rechtsberatung angesehen werden. Diese Videos sollten unter keinen Umständen als Rechtsberatung oder als Rechtsauffassung ausgelegt werden. Die Inhalte dieser Videos sind als allgemeine Informationen gedacht. Für konkrete Rechtsfragen sollten Sie Ihren Patentanwalt kontaktieren. Konsultieren Sie Ihren Patentanwalt.

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