💡 Berechnung der Arbeitnehmererfindervergütung

Wie wird die Vergütung von Arbeitnehmererfindern eigentlich konkret berechnet? 🔴 Hier abonnieren ► https://www.youtube.com/subscription_... Vielen Dank! ☺️ #rolfclaessen

🔴 Beschreibung: Ich bin Rolf Claessen, Patentanwalt und Partner bei Michalski · Hüttermann & Partner, und veröffentliche jeden Donnerstag ein neues Video rund um Patente, Marken und Designs für Anfänger und für Profis. In diesem Video erkläre ich genau, wie die Vergütung von Arbeitnehmererfindern berechnet wird.
Erst einmal erkläre ich kurz, was Arbeitnehmererfindervergütung ist und wo sie herkommt. Dann erkläre ich im Detail, wie diese Vergütung berechnet wird.

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Sie haben Arbeitnehmer und wissen nicht, wieviel Sie Ihren Mitarbeitern, die etwas erfunden haben und z.B. als Erfinder auf einem Patent genannt sind, zahlen sollten? Sie sind Arbeitnehmer und als Erfinder auf einem Patent genannt und vermuten, dass Ihnen eine Vergütung zusteht?
Was ist überhaupt Arbeitnehmervergütung? Ich habe schon ein einführendes Video zum Arbeitnehmererfinderrecht gemacht    • Arbeitnehmererfinderrecht - Wie viel ...   – im Prinzip müssen nach dem Arbeitnehmererfinderrecht Arbeitnehmer, die eine Erfindung gemacht haben, vergütet werden. Wie hoch ist diese Vergütung nun?
Die Vergütung ergibt sich für alle Erfinder der Erfindung aus dem Erfindungswert, der mit dem sog. Anteilsfaktor multipliziert wird.
Wie berechnet man den Erfindungswert? Im Normalfall liegt eine sog. betrieblich genutzte Erfindung vor. Üblicherweise wird für die Berechnung des Erfindungswertes in diesem Fall die sog. Lizenzanalogie angewendet. Es wird also beispielsweise der mit den relevanten Produkten erzielte Umsatz mit einer angemessenen Lizenz multipliziert um zum Erfindungswert zu gelangen.
Auf Ausnahmen bei der Berechnung des Erfindungswertes wie Lizenzverträge, Kaufverträge, sog. Sperrpatente, Schutzrechtskomplexe oder andere Besonderheiten kann ich im Rahmen des Videos leider nicht eingehen.
Kommen wir also zum Anteilsfaktor: der Anteilsfaktor errechnet sich im Prinzip aus drei verschiedenen Unterfaktoren: einem Faktor für die Stellung der Aufgabe, einem Faktor für die Lösung der Aufgabe, und einem Faktor für die Stellung des Arbeitnehmers im Betrieb.
Bei dem ersten Faktor geht es darum, ob dem Arbeitnehmer die Aufgabe konkret gestellt wurde oder ob der Arbeitnehmer die Erfindung quasi „spontan“ oder durch eigene Überlegungen gemacht hat. Je weniger er die Aufgabe gestellt bekommen hat, je höher ist der Anteilsfaktor.
Bei dem zweiten Faktor zur Lösung der Aufgabe geht es darum,
Stellung des Arbeitnehmers im Betrieb
Abstaffelung




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Dr. Rolf Claessen
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Rolf Claessen ist Patentanwalt und Partner der Kanzlei Michalski · Hüttermann & Partner in Köln. Die Kanzlei betreut über 6500 Patente und über 4500 Marken. Rolf Claessen betreut die Anmeldung und Durchsetzung von Patenten, Marken und Designs. Das meiste Geschäft macht er mit mittelständischen deutschen Mandanten. Seit einiger Zeit kümmert er sich auch besonders um Fragestellungen rund um Amazon.

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