Скачать или смотреть T 1550/23 - Türanordnung (Prioritätsverlust / Zwischenverallgemeinerung)

In dieser Folge ist Patentanwalt Tobias Fox zu Gast bei Michael Stadler und bespricht die Entscheidung T 1550/23. Ein Hauptaspekt der Entscheidung beschäftigt sich mit dem unscheinbaren Wort „neben“. Die Beschwerdekammerentscheidung zeigt, wie das Schöpfen einer scheinbar harmlosen räumlichen Relation aus der Beschreibung zu einer unzulässigen Zwischenverallgemeinerung führen kann. Zugleich illustriert der Fall eine seltene Konstellation, in der eigener Stand der Technik aus einer parallelen nationalen Anmeldung durch eine nicht wirksam beanspruchte Priorität tödlich für ein europäisches Patent sein kann.

00:00:00 Intro und Einleitung
00:00:58 Erfindung: Türanordnung
00:01:59 Erfindung: Anspruch 1
00:02:59 Prüfungsverfahren: Merkmal aus Beschreibung
00:04:14 Einspruch: eigene parallele Anmeldung als StdT (D3)
00:07:09 Einspruch: Probleme mit der Priorität
00:11:52 Einspruch: Neuheit
00:14:09 Einspruch: erfinderische Tätigkeit
00:17:38 Einspruch: Hilfsantrag 2: Abdeckbügel
00:19:33 Einspruchsentscheidung: Hilfsantrag 2 gewährbar
00:20:38 Beschwerde
00:21:51 Beschwerde: Zwischenverallgemeinerung „neben“
00:25:12 Beschwerde: weitere Hilfsanträge
00:26:26 Beschwerde: erfinderische Tätigkeit
00:29:54 Fazit
00:31:36 Verabschiedung und Outro