Meinungs- und Versammlungsfreiheit | Meine Grundrechte

(AD in der Beschreibung) Hasskommentare im Netz. Sind sie Ausdruck der Meinungsfreiheit oder verletzen sie Persönlichkeitsrechte? Erfahren Sie in diesem Video, wie das Bundesverfassungsgericht im Beschluss vom 19. Dezember 2021 (https://www.bverfg.de/e/rk20211219_1b...) dem Hass im Netz Grenzen gesetzt und welche Bedeutung es hatte, dass die Beschwerdeführerin Politikerin ist.

Informieren Sie sich in dem Video auch darüber, warum das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 15. April 2020 (https://www.bverfg.de/e/rk20200415_1b...) ein umfassendes Verbot von Versammlungen während der Corona-Pandemie gekippt hat und warum alle Bürgerinnen und Bürger für ihre Überzeugung auf die Straße gehen und demonstrieren dürfen.

Video mit Audiodeskription: https://www.bundesverfassungsgericht....

In der Reihe „Meine Grundrechte“ werden bedeutsame Entscheidungen des Bundesverfas-sungsgerichts und deren Auswirkungen auf das gesellschaftliche und politische Leben themati-siert.

Das Bundesverfassungsgericht ist Garant und Wächter des Grundgesetzes. Es ist ein Gericht für alle Bürgerinnen und Bürger: Wer sich in Grundrechten eingeschränkt sieht und den Weg durch die fachgerichtlichen Instanzen erfolglos durchlaufen hat, kann seinen Fall nach "Karlsruhe" bringen. Und es ist ein Gericht für Streitigkeiten im Staat - etwa zwischen Bund und Ländern, im Parlament, zwischen Verfassungsorganen.

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