Schutzbereich von Designs - Wann greife ich in fremde Designs ein? Designverletzung

Wie weit reicht Designschutz? Ab wann greift man in Designs ein? Schutzbereich von Designs #rolfclaessen Subscribe https://www.youtube.com/subscription_...
Ich bin Rolf Claessen, Patentanwalt und Partner bei Michalski · Hüttermann & Partner, und in diesem Video erkläre ich genau, wie der Schutzbereich von Designs definiert wird und ab wann man in Designs eingreift.
Haben Sie schon mal Produkte auf den Markt bringen wollen und sich gefragt, ob dieses Produkt in ein Ihnen bekanntes geschütztes Design eingreift?
Wenn Sie die ähnlichen Designs noch nicht ermittelt haben, dann können Sie mein Video zur Designrecherche ansehen, das ich hier unter diesem Video verlinke
Nehmen wir nun an, Sie haben ein Design gefunden und wollen wissen, ob Ihr Produkt in dieses Design eingreift. Oder Sie haben einen Wettbewerber entdeckt, der ein sehr ähnliches Produkt auf den Markt gebracht hat und Sie wollen wissen, ob der Wettbewerber in Ihr Design eingreift.? Dann müssen Sie den Schutzbereich des Designs bestimmen. Wie weit reicht der Schutz des Designs? Fällt die potentielle Verletzungsform noch unter das geschützte Design?
Die Verletzung eines Designs wird eigentlich immer erst vom Verletzungsgericht beurteilt. Alle vorher von Anwälte geäußerten Meinungen sind reine Mutmaßungen. Auch Ämter unterscheiden nicht, ob ein Produkt unter den Schutzbereich eines Designs fällt. Wie beurteilt aber nun das Gericht den Schutzbereich. Hier gibt es einige zentrale Schritte, die immer gleich sind:
1) Zunächst wird der sog. Formenschatz ermittelt.
2) Dann wird festgestellt, was die Eigenarten des Designs gegenüber dem Formenschatz sind.
3) Und dann wird beurteilt, ob diese Eigenarten im Verletzungsprodukt verwirklicht sind.
Derjenige, der sich gegen eine Designverletzung verteidigt oder feststellen möchte, ob der in ein Design fällt oder nicht, muss erst einmal ermitteln. Welche sehr ähnlichen Designs es schon vor dem streitgegenständlichen Design gab. Wenn bei der Recherche herauskommt, dass es genau dieses Design schon vorher gab, dann kann das Design auf Basis dieses früheren Designs gelöscht werden. Wenn es nur ähnliche ältere Designs gibt, dann wir das Design in der Regel aufrecht erhalten und man identifiziert die Unterschiede zu den bisherigen Designs oder die sog. Eigenarten des Designs.
Je mehr Abstand des Design vom sog. Formenschatz hat, d.h. je stärker die Eigenart ausgeprägt ist, je größeren Schutzbereich hat das Design. Gibt es schon sehr ähnliche ältere Designs im sog. Formenschatz, dann hat das Design einen kaum über Identität hinausgehenden Schutzbereich. Wenn man ein Design erschaffen hat, das grundsätzlich unterschiedlich ist und einen großen Abstand zu bisherigen Designs hat, dann hat man einen sehr großen Schutzbereich.
Im letzten Schritt wird dann also beurteilt, ob das potentielle Verletzungsprodukt diese Eigenarten verwirklicht, ob diese Unterschiede zum Formenschatz im Verletzungsprodukt ebenfalls gegeben sind. Je „eigenartiger“ diese Eigenarten sind, d.h. je größeren Abstand sie vom Formenschatz habe, je weiter muss sich auch das potentielle Verletzungsprodukt vom geschützten Design entfernen, um nicht mehr in das Design einzugreifen.
Erfahrungsgemäß haben Designs oft einen sehr geringen tatsächlichen Schutzbereich und schon geringe Abweichungen sorgen dafür, dass man nicht mehr in das Design eingreift. Dies ist allerdings nur ein Erfahrungswert, von dem es selbstverständlich Abweichungen gibt.
Ich hoffe, dass ich in diesem Video erklären konnte, was der Schutzbereich von Designs ist. Wenn Sie neu in meinem Kanal sind und über Patente, Marken und Designs mehr erfahren wollen, dann abonnieren Sie doch meinen Kanal. Ich veröffentliche jeden Donnerstag ein neues Video rund um Patente, Marken und Designs für Anfänger und für Profis. Wenn Ihnen dieses Video gefallen hat, dann freue ich mich über einen Like für dies Video. Fragen zu dem Thema beantworte ich unter diesem Video in den Kommentaren. Und das wichtigste zum Schluss: Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum und ernten Sie die Früchte Ihrer Ideen.






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