Polen in Europa

Am 1. Mai 2024 jährte sich die Mitgliedschaft Polens in der Europäischen Union zum zwanzigsten Mal. Erst kürzlich vereinbarten die Außenminister:innen Deutschlands und Polens, diesen Jahrestag gemeinsam in der Doppelstadt Frankfurt (Oder)/Słubice zu begehen. Das Ereignis markiert eine qualitative Veränderung sowohl in den deutsch-polnischen Beziehungen als auch hinsichtlich Polens Rolle innerhalb der europäischen Staatengemeinschaft. Mit der Regierungsübernahme des dritten Kabinetts Tusk Ende 2023 wurde Polens zweite Rückkehr nach Europa eingeläutet. Waren doch in den vergangenen acht Jahren unter der Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) kaum mehr konstruktive europapolitische Impulse gekommen. Dies ist nun anders.

Gleichzeitig ist das Polen des Jahres 2024 ein anderes als dasjenige aus dem Jahr 2015, vor dem ersten großen Wahlsieg der PiS. Das Land hat nicht zuletzt durch seine zentrale Rolle bei der Unterstützung der kriegsgeplagten Ukraine an Bedeutung gewonnen und legt seitdem ein neues Selbstbewusstsein an den Tag. Polen legt mehr denn je großen Wert darauf, als Partner auf gleicher Augenhöhe behandelt zu werden.

Welche Rolle kann und will Polen angesichts der mannigfaltigen Herausforderungen, vor denen die EU sich sieht, in Zukunft in Europa spielen? Die EU muss mehr in die eigene Sicherheit und Verteidigung investieren, eine Herausforderung, die ein möglicher Wahlsieg Donald Trumps bei der US-Präsidentschaftswahl im Herbst dieses Jahres umso dringlicher erscheinen ließe. Welche Rolle wird das Land bei der Klima- und bei der Migrationspolitik spielen? Und können die Parteien der Regierungskoalition den politischen Umschwung im eigenen Land durch ein erfolgreiches Abschneiden bei der Europawahl bestätigen? Grund genug, um sich mit den folgenden Fragen genauer zu befassen:
Welche politischen Formationen treten in Polen zur Europawahl an? Wie verlief der Wahlkampf? Was sagen die Meinungsumfragen?
Welche Positionen vertritt die polnische Regierung in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der Migrationspolitik und der Klimapolitik?
Was können EU-Staaten wie Deutschland in Sachen europapolitische Zusammenarbeit von Polen erwarten? In welchen Bereichen kann Polen eigene europapolitische Akzente setzen?

Es diskutieren:
Philipp Fritz, Polen-Korrespondent, Die Welt
Prof. Dr. Ireneusz Paweł Karolewski, Politische Theorie und Demokratieforschung, Universität Leipzig
Dr. Agnieszka Łada-Konefał, stv. Direktorin des Deutschen Polen-Instituts
Moderation: Wojciech Szymański, Deutsche Welle