Recht auf Vergessen I – BverfG, Beschluss vom 06. November 2019

Prof. Dr. Meinhard Schröder setzt sich in diesem Video der "Aktuelle Rechtsprechung in 200 Sekunden" mit einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06.11.2019 auseinander. In einem dem BVerfG vorliegenden Fall war der Beschwerdeführer 1982 wegen mehrfachen Mordes verurteilt worden und wollte 2009 die Zeitungsartikel darüber im Online-Archiv des SPIEGELs löschen lassen. Das BVerfG hatte zunächst eine „klassische“ Abwägung zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und der Medien-/Pressefreiheit vorzunehmen. Im Anschluss wurde die hochrelevante Frage aufgeworfen, ob und wie im Datenschutzrecht Unionsgrundrechte neben den Grundrechten eine Rolle spielen.



AZ: 1 BvR 16/13

EuZW 2019, 1021 = GRUR 2020, 74 = ZUM 2020, 58 = BeckRS 2019, 29201