Recht auf Vergessen II – BverfG, Beschluss vom 06. November 2019

Prof. Dr. Meinhard Schröder setzt sich in diesem Video der "Aktuelle Rechtsprechung in 200 Sekunden" mit einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06.11.2019 auseinander. In einem dem BVerfG vorliegenden Fall war über die Geschäftsführerin einer GmbH im Fernsehen berichtet worden, wobei sie nun die Löschung aus der Mediathek verlangt hatte und in der Berufungsinstanz gescheitert war. Das BVerfG verneinte zwar eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts der Beschwerdeführerin. Maßgeblich hatte sich das BVerfG allerdings mit der Frage auseinandergesetzt, welche Grundrechte im vollharmonisierten Datenschutzrecht der Union anzuwenden und inwiefern die Unionsgrundrechte überprüfbar seien.



AZ: 1 BvR 276/17

EuZW 2019, 1035 = GRUR 2020, 88 = NVwZ 2020, 63 = BeckRS 2016, 137494